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ICE auf der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm

Foto: Arnulf Hettrich / IMAGO

Die Deutsche Bahn soll in den kommenden Jahren weiter wachsen. Doch wenn es so weitergeht wie zuletzt,könnten wichtige Vorhaben auf der Strecke bleiben. Während Milliarden für die Sanierung des bestehenden Netzes bereitgestellt werden,fehlt es an Geld für Neu- und Ausbauprojekte.

Keine Garantie für geplante Neubaustrecken

Die Deutsche Bahn betont,dass die Erhaltung und Erneuerung der bestehenden Infrastruktur Vorrang haben. Bahn-Chef Richard Lutz erklärte zuletzt,dass alle laufenden Projekte,die bereits im Bau sind oder bei denen die Planung weit fortgeschritten ist,weiter umgesetzt werden.

Doch für neue Projekte wie die geplante Neubaustrecke zwischen Frankfurt und Mannheim gibt es keine Garantie. Sie könnte die Fahrzeit zwischen den Ballungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar verkürzen. Die Planungen sollen fortgeführt werden,aber ob und wann der Bau beginnt,bleibt aber unklar.

Ein Sprecher von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte: »Hier haben wir im Prozess deutlich gemacht,dass mit Blick auf die kommenden Haushaltsjahre Nachbesserungsbedarf besteht.« Das Ministerium konnte sich bislang mit der Forderung nach zusätzlichen Milliarden nicht durchsetzen,die Haushaltsentwürfe 2025 und 2026 sowie die Finanzplanung befinden sich nun im parlamentarischen Verfahren. »Solange der Haushalt nicht beschlossen ist,erübrigen sich Spekulationen zu einzelnen Projekten«,so der Sprecher.

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Die Zukunft der Bahnprojekte hängt von den laufenden Haushaltsverhandlungen ab. Das Bundesverkehrsministerium hofft auf zusätzliche Mittel,um den Ausbau zu finanzieren. Solange der Haushalt nicht beschlossen ist,bleibt die Zukunft vieler Projekte ungewiss. Die Branche fordert eine verlässliche Infrastrukturplanung,die den Aus- und Neubau fest einplant und finanziert. Ohne diese Maßnahmen drohen Engpässe und ein Rückfall auf den Straßenverkehr.

jpe/dpa

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